Häufige Fragen

Welche Straßen werden gereinigt?
Es werden alle öffentlich gewidmeten Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen gereinigt. Ausgenommen von der Reinigung sind Privatstraßen sowie nicht öffentlich gewidmete Straßen und solche außerhalb der geschlossenen Ortslagen. Ob Ihre Straße dabei ist, können Sie dem Straßenreinigungsverzeichnis entnehmen.

Welche rechtlichen Grundlagen regeln die Straßenreinigung und den Winterdienst?
Die Straßenreinigung und der Winterdienst werden durch das Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungsgesetz Nordrhein-Westfalen) sowie durch die Satzung über die Straßenreinigung und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Essen (Straßenreinigungssatzung) geregelt.

Wer ist reinigungspflichtig?
Grundsätzlich ist die Stadt Essen reinigungspflichtig, sofern nicht die Pflicht auf die Anlieger übertragen wurde. Anlieger sind die Eigentümer der Grundstücke, die an die Straße angrenzen und durch sie erschlossen werden.

Wer beschließt die Übertragung von Reinigungspflichten auf die Anlieger?
Die Stadt Essen trifft per Ratsbeschluss die Entscheidung, Reinigungspflichten auf die Anlieger zu übertragen oder bei sich zu belassen. Dabei ist die Stadt lediglich unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit einer Übertragung in ihrer Entscheidung frei. Ein Anspruch der Anlieger auf Übertragung der Reinigungspflicht besteht nicht.

In welcher Höhe sind Gebühren für die Reinigung zu entrichten?
Bei einer einmal wöchentlichen Reinigung beträgt die jährliche Straßenreinigungsgebühr je Meter Grundstückseite ab 2016 7,71 Euro. Bei mehrmals wöchentlich stattfindenden Reinigungen vervielfacht sich die Jahresgebühr je Frontmeter entsprechend. Für den Winterdienst wird eine zusätzliche Gebühr erhoben. Sie beträgt jährlich je Meter Grundstücksseite für: Streuklasse A 1,82 Euro und Streuklasse B 1,22 Euro.
Fragen zur Gebührenveranlagung beantworten Ihnen die Mitarbeiter des Steueramtes der Stadt Essen unter den im Grundbesitzabgabenbescheid aufgeführten Rufnummern.

Wie wird die Straßenreinigung durchgeführt?
Die EBE setzt für die Reinigung der öffentlichen Straßen Handreiniger in Kolonnen oder als Einzelreiniger ein. Darüber hinaus kommen Kleinkehrmaschinen zum Einsatz, die in der Lage sind, auch Gehwege zu befahren. Zur Unterstützung werden außerdem große Straßenkehrmaschinen verwendet, die die Fahrbahnen und Fahrbahnrinnen reinigen.

Wer beseitigt das Herbstlaub?
Im Rahmen der satzungsgemäßen Straßenreinigung entsorgen die Mitarbeiter der EBE jährlich bis zu 5.000 Tonnen Laub. In Straßen mit Anliegerreinigung sind die Eigentümer der an die Straße angrenzenden Grundstücke selber für die Beseitigung des Herbstlaubes verantwortlich.

Wer reinigt verstopfte Gullys?
Die Reinigung von verstopften Gullys an öffentlichen Straßen wird durch die Stadtwerke Essen AG sichergestellt. Festgestellte Verstopfungen können über Telefon 0201/800-0 an die Stadtwerke mitgeteilt werden.

Wer streut oder räumt bei Eis und Schnee?
Das Streuen und Räumen der verkehrswichtigen Straßen, Wege und Plätze innerhalb geschlossener Ortslagen im Essener Stadtgebiet übernimmt die EBE im Auftrag der Stadt Essen. Ob Ihre Straße dazu zählt, können Sie dem Winterdienstverzeichnis entnehmen. Die Räumung und Streuung der Gehwege hingegen ist Sache der Anlieger bzw. Grundstückseigentümer. Bei einer auf die Anlieger übertragenen Reinigungspflicht sind diese sowohl für die Räumung und Streuung der Gehwege, als auch der Straßen verantwortlich.